Stadtrat
Am Dienstag, 9. Dezember 2025, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Vorstellung der Feuerwehrbedarfsplanung für die Stadt Wörth am Rhein
2 Festlegung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2026 – Erlass einer Hebesatzsatzung mit differenzierten Hebesätzen
3 Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer
4 Neufassung der Satzung über die Nutzung der Betreuenden Grundschulen in der Stadt Wörth am Rhein
5 Satzung über Ehrungen der Stadt Wörth a. Rh. - Ehrungssatzung
6 Aufhebung der Satzung über den städtischen Wohnmobilstellplatz
7 Bebauungsplan „Östlich der Rheinstraße“ im Ortsbezirk Maximiliansau
a) Anpassung des Geltungsbereichs
b) Anerkennung des Vorentwurfs
c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, frühzeitige Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden
8 Antrag auf Stellplatzablösung und Antrag auf Baulastsicherung für sechs Stellplätze für eine geplante Nutzungsänderung in der Altrheinstraße, Flurstück Nr. 12, 15
9 Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung - Änderungsvereinbarung
10 Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie aufsuchende Jugendsozialarbeit; Neufassung der Verträge mit dem Internationalen Bund (IB)
11 Schulsozialarbeit an städtischen Grundschulen
12 Durchführung des SWR4 – Festivals 2026
13 Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)'"
14 Sachstandsbericht „Bäderlandschaft“
15 Jahresabschluss zum 31.12.2024 des Badeparks
16 Jahresabschluss zum 31.12.2024 des Hallenbades
17 Jahresabschluss zum 31.12.2024 der Abwasserbeseitigungseinrichtungen
18 Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der GVG Wörth GmbH zum 31. Dezember 2024
19 Ausübung von Vorkaufsrechten
20 Antrag der CDU-Fraktion; Rückbau der Außengastronomie von Bäckerei Schuppler
21 Antrag der SPD-Fraktion; Rheinhalle - Vorstellung Gutachten und weitere Vorgehensweise
22 Vergabe von Aufträgen
22.1 Ersatzbeschaffung eines Rettungsbootes, Typ RTB 2
23 Anfragen und Mitteilungen
24 Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
25 Vergabe von Aufträgen
26 Grundstücksangelegenheiten
27 Personalangelegenheiten
28 Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
29 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Steffen
Weiß
Bürgermeister
Zweckverband für Wasserversorgung Germersheimer Südgruppe Kö.d.ö.R.
Gemeinsame Sitzung des Werksausschusses und der Verbandsversammlung am Dienstag, 9. Dezember 2025, um 14 Uhr im Sitzungssaal der Wasserversorgung in Jockgrim
Tagesordnung
1 Abschlussbesprechung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024
2 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 und Beschluss über Entlastung sowie Verbleib der Konzessionsabgabe
3 Betriebsbericht
4 Zwischenbericht zum 30. September 2025
5 Ortsnetzerweiterungen und Straßenerneuerungen 2026
6 Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2026 mit
1. Investitionsprogramm 2025 - 2029
2. Erfolgsplan
3. Vermögensplan
4. Stellenübersicht und sonstigen Anlagen
7 Festsetzung der Hebegebühren 2025 und Wassergeldvorauszahlungen 2026
8 Uneinbringliche Forderungen
9 Verschiedenes
gez. Karl Dieter Wünstel
Verbandsvorsteher
Rechnungsprüfungsausschuss des Wasserzweckverbandes Bienwald
Am Dienstag, 16. Dezember 2025, findet um 17 Uhr im Besprechungszimmer Nr. 213 im 1. OG des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Wasserzweckverbandes Bienwald statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Wahl des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschuss
Nichtöffentlicher Teil
2 Belegprüfung
Öffentlicher Teil
3 Empfehlung über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 für den Wasserzweckverband Bienwald
4 Empfehlung über die Entlastung der Verbandsvorsteher und der Werkleitung für das Haushaltsjahr 2024
Steffen Weiß
Verbandsvorsteher
Werkausschuss und Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Bienwald
Am Dienstag, 16. Dezember 2025, findet um 18 Uhr im kleinen Saal der Festhalle, Am Festplatz 1, 76744 Wörth am Rhein eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Werkausschusses und der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Bienwald statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Jahresabschluss zum 31.12.2024 für den Wasserzweckverband Bienwald
2 Bericht über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und Beschluss über die Erteilung der Entlastung der Verbandsvorsteher und der Werkleitung für 2024
3 Vergabe von Aufträgen;
3.1 Erneuerung Hauptschieberkreuz L546, Rathausgasse in Freckenfeld
3.2 Erneuerung der Trinkwasserleitung, Länge ca. 60 m – Kurpfalzstr./Landauer Hohl, Freckenfeld
3.3 Erneuerung Hauptschieberkreuz L546/K15 – Hauptstr./Vollmersweiler Str. Schaidt
3.4 Brunnenregenerierung – Brunnen 3a
3.5 Austausch der Wasserzähler 2026
4 Investitionsprogramm 2026 für den Wasserzweckverband Bienwald
5 Mitgliedschaft in der KAV
6 Überleitung in den TV-V
7 Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
8 Personalangelegenheiten
Steffen Weiß
Verbandsvorsteher