Stadtrat
Am Dienstag, 10. September 2024, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Verpflichtung von Ratsmitgliedern
2 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Einführung in das Amt
2.1 Bestimmung der Reihenfolge der Vertretungsbefugnis der weiteren Beigeordneten
2.2 Bestellung von zwei Stadtratsmitgliedern in den Wahlvorstand
2.3 Wahl des/der Ersten Beigeordneten
2.4 Wahl eines/einer weiteren Beigeordneten
2.5 Wahl eines/einer weiteren Beigeordneten
3 Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten
4 Wahl von Mitgliedern und Stellvertretungen der Ausschüsse
5 Wahl von Mitgliedern und Stellvertretungen für die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Bienwald
6 Wahl von Mitgliedern und Stellvertretungen für das Kuratorium Mehrgenerationenhaus Wörth/Stadtjugendpflege
7 2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2024
7.1 Beratung über eingegangene Vorschläge zum Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung, des Nachtragshaushaltsplans oder seiner Anlagen
7.2 Beratung und Beschlussfassung über den 2. Nachtragshaushalt 2024
8 Altort Wörth Städtebauförderung - Maßnahmen und Projekte
9 Förderung von Balkonkraftwerken
10 Gebühren für das Mittagessen an der Grundschule Dorschberg
11 Genehmigung von Spenden und Sponsoringleistungen
11.1 Pfortzer Kerwe
11.2 Begrüßungspaket der Erstklässler
12 Anträge der SPD-Fraktion;
12.1 CJD-Areal: Sachstand - Einrichtung eines Konzeptbeirats zur Begleitung der Entwicklung
12.2 Sachstandsbericht ehemaliges „Schauffelegelände“
13 Vergabe von Aufträgen
13.1 Friedhofshalle Maximiliansau, überplanmäßige Ausgabe Sanierung Aussegnungshalle und Abriss und Neubau Friedhofsgebäude, Friedhofstraße 2, 76744 Wörth a. Rh., Ortsbezirk Maximiliansau - Vergabe von Planer- und Ingenieurleistungen
14 Anfragen und Mitteilungen
15 Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
16 Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb Bäder
17 Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
18 Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung
19 Rechtsstreitigkeiten
20 Personalangelegenheiten
21 Vergabe von Aufträgen
22 Grundstücksangelegenheiten
23 Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
24 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Steffen Weiß
Bürgermeister
Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Wörth am Rhein
Bekanntmachung des Wahlleiters der Wahl zum Beirat für Migration und Integration der Stadt Wörth am Rhein: Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Wörth am Rhein am 10. November 2024 - Bekanntmachung über Zeit, Ort und Tagesordnung der ersten Sitzung des Wahlausschusses
Die erste Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Wörth am Rhein findet am Donnerstag, 26. September 2024, um 17 Uhr im Besprechungszimmer 213 des Rathauses Wörth am Rhein, Mozartstraße 2, statt.
Tagesordnung
1 Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
2 Feststellung, dass die Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Wörth am Rhein stattfinden/nicht stattfinden kann
3 Entscheidung, ob die Wahl insgesamt im Wege der Briefwahl oder als Urnenwahl durchgeführt wird
4 Bestimmung der Dauer der Wahlhandlung am Wahltag
Die Sitzung ist öffentlich. Jedermann hat Zutritt zu der Sitzung.
Wörth a. Rh., 13.09.2024
Stadtverwaltung
gez. Steffen Weiß
Bürgermeister und Wahlleiter
Sitzung des Wahlausschusses des Landkreises Germersheim
Wahl des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am Sonntag, 10. November 2024
Bekanntmachung des Wahlleiters über Zeit, Ort und
Tagesordnung der ersten Sitzung des Wahlausschusses
Die erste Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim findet am Montag, 30. September 2024, um 8 Uhr im Sitzungssaal der Kreisverwaltung Germersheim, Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim (Hauptgebäude, 1. OG, Raum-Nr. 1.05) statt.
Tagesordnung
1 Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge
2 Feststellung, dass die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim stattfinden/nicht stattfinden kann
3 Entscheidung, ob die Wahl insgesamt im Wege der Briefwahl oder als Urnenwahl durchgeführt wird
4 Bestimmung der Dauer der Wahlhandlung am Wahltag
Die Sitzung ist öffentlich. Es hat jedermann Zutritt zu der Sitzung.
Germersheim, den 06.09.2024
gez.
Dr. Fritz Brechtel
Landrat zugleich als
Kreiswahlleiter