Sitzungen

In den nächsten Tagen finden nachstehende Sitzungen statt. Zu öffentlichen Sitzungen sind alle interessierten Einwohner herzlich eingeladen.


Rechnungsprüfungsausschuss des Wasserzweckverbandes Bienwald

Am Dienstag, 5. Dezember 2023, findet um 18 Uhr im Besprechungszimmer Nr. 213 im 1. OG des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Wasserzweckverbandes Bienwald statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Wahl des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Nichtöffentlicher Teil

2    Belegprüfung

Öffentlicher Teil

3    Empfehlung über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 für den Wasserzweckverband Bienwald

4    Empfehlung über die Entlastung der Verbandsvorsteher und der Werkleitung für das Haushaltsjahr 2022

Dr. Dennis Nitsche

Verbandsvorsteher


Werkausschuss und Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Bienwald

Am Dienstag, 5. Dezember 2023, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine gemeinsame öffentliche Sitzung des Werkausschusses und der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Bienwald statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Jahresabschluss zum 31.12.2022 für den Wasserzweckverband Bienwald

2    Bericht über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und Beschluss über die Erteilung der Entlastung der Verbandsvorsteher und der Werkleitung für 2022

3    Zwischenbericht zum 30.09.2023 für den Wasserzweckverband Bienwald

4    Investitionsprogramm 2024 für den Wasserzweckverband Bienwald

5    Neubau eines Wasserwerks und Ertüchtigung der Trinkwassergewinnungsanlagen im Ortsbezirk Schaidt

6    Anfragen und Mitteilungen

Dr. Dennis Nitsche

Verbandsvorsteher


Schulträgerausschuss

Am Donnerstag, 7. Dezember 2023, findet um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulträgerausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Schulsozialarbeit an städtischen Grundschulen

2    Familienorientierte Schülerarbeit und Schulsozialarbeit an der Carl–Benz–Gesamtschule Wörth am Rhein

3    Anspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich

4    Anfragen und Mitteilungen

4.1 Schülerzahlen im Schuljahr 2023/2024

4.2 Einschulungsstatistik 2024 bis 2030

4.3 Schulische Fördermaßnahmen an den Grundschulen im Stadtgebiet

4.4 Sachstand Ganztagesschule an der Dammschule Wörth a. Rh.

Nichtöffentlicher Teil

5    Besetzung der Rektorenstelle an der Grundschule Dorschberg

6    Besetzung der Rektorenstelle an der Grundschule Dammschule

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister


Bauausschuss

Am Donnerstag, 7. Dezember 2023, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Bebauungsplanverfahren „Landeshafen Süd“ im Ortsbezirk Wörth

a) Anerkennung der aktualisierten Entwurfsplanung

b) Beschluss über die erneute Offenlage und Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

2    Bebauungsplanverfahren „Abtswald – Teil C, 2. Änderung“ im Ortsbezirk Wörth

a) Beratung und Beschlussfassung über im Rahmen der freiwilligen frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der freiwilligen frühzeitigen Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

b) Anerkennung einer Entwurfsplanung

c) Beschluss über die formelle Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Anhörung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

3    Bebauungsplanverfahren „Rottwald – Teil A“

a) Anerkennung eines erneuten Vorentwurfes

b) Beschluss über eine erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie freiwillige frühzeitige Anhörung der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange und Abstimmung mit den Nachbargemeinden

4    Bauvoranfragen, Bauanträge, Befreiungen - Beschlussfassung über das Einvernehmen gem. § 36 BauGB

5    Auftragsvergaben

6    Anfragen und Mitteilungen

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister

 

Ortsbeirat Schaidt

Am Mittwoch, 13. Dezember 2023, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Schaidt, Hauptstraße 121, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schaidt statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Rückblick auf den Seniorennachmittag am 22.11.2023

2    Bericht über die Verwendung des Ortsbeiratsbudgets

3    Bepflasterung und Bepflanzung des Grabsteines „Zur ewigen Ruhe“

4    Befestigungsvorschlag für den Heckenannahmeplatz

5    Installation eines Sonnensegels für den Spielplatz „Im Unterfeld“

6    Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an der Kulturhalle Schaidt

7    Anfragen und Mitteilungen

8    Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

9    Vermietung und Verpachtung

Öffentlicher Teil

10  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Kurt Geörger

Ortsvorsteher


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