Kreisstrasse 23

Umwandlung innerorts in Ortsstraße, außerorts in Radweg

„Die Kreisstraße 23 zwischen Schaidt und der L 545 bei Scheibenhardt soll außerorts in einen Radweg umgewandelt werden, innerorts in eine Gemeindestraße“, berichtet Landrat Dr. Fritz Brechtel. Auf diese Lösung haben sich Landrat Dr. Fritz Brechtel, der Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche, und Martin Schafft, Dienststellenleiter des Landesbetriebs Mobilität Speyer (LBM), Anfang Dezember in einem gemeinsamen Gespräch verständigt. Ein Fortbestand als Kreisstraße war ausgeschlossen, da die im Landesstraßengesetz festgelegten Kriterien für eine dementsprechende Einstufung nicht erfüllt werden.

Die Fahrbahn soll eine neue Fahrbahndecke erhalten und dann dem Rad- und Fußverkehr zur Verfügung stehen. Noch offen ist die Frage, ob der Forst weiterhin eine forstwirtschaftliche Nutzung wünscht oder ob der Forstverkehr in Zukunft ausschließlich über andere Wege abgewickelt werden kann. „Um dies zu klären, wird sich die Kreisverwaltung mit dem Forstamt Bienwald in Verbindung setzen. Eine Nutzung des Weges durch die Feuerwehr im Zuge der Waldbrandbekämpfung und zur Anfahrt der in der Nähe gelegenen Löschteiche wird auf jeden Fall gewährleistet bleiben“, betont Landrat Brechtel. Vorgesehen ist der Ausbau für das Jahr 2024. Ebenso werden Holzwerber und sonstige Anlieger die Strecke nutzen können (Anlieger frei). Dies war dem Ortsbezirk Schaidt und der Stadt Wörth ein wichtiges Anliegen.

Auf dem innerörtlichen Teilabschnitt (Waldstraße) zwischen der Einmündung Speckstraße und der Einfahrt zum Sportgelände und zur Mehrzweckhalle, für den die Stadt Wörth die Übernahme als Gemeindestraße bereits zugesagt hat, wird der Kreis einen letztmaligen Ausbau der Fahrbahn durchführen. Hierbei sollen in Abstimmung zwischen der Stadt Wörth und dem LBM auch die bestehenden Parkplätze befestigt werden. „Die Sanierung der Waldstraße war ein wichtiges Anliegen der Stadt Wörth. Ich freue mich, dass das vereinbart werden konnte“, betont Bürgermeister Nitsche.

Der neue, vier Meter breite Radweg, der auch allen Anliegern optimale Möglichkeiten bietet, wird weiterhin in Trägerschaft des Landkreises bleiben. Die Verkehrssicherung wird weiterhin durch den LBM übernommen.

Ursprünglich wollte der Landkreis die Kreisstraße mit der üblichen finanziellen Unterstützung des Landes sanieren. Jedoch muss seit dem Jahr 2016 auf Anweisung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums vor Beginn der Planungen für einen Neu-, Um- bzw. Ausbau einer Kreisstraße eine Einstufungsprüfung in Abstimmung zwischen dem Landesbetrieb Mobilität als zuständige Straßenbaubehörde und dem Landkreis als Träger der Straßenbaulast durchgeführt werden.

Nach den Vorgaben des Landesstraßengesetzes erfüllt die K 23 keine Durchgangsfunktion für den Verkehr innerhalb des Landkreises oder der benachbarten Landkreise, der nicht überwiegend als Quell- oder Zielverkehr durch die angrenzenden Orte selbst ausgelöst wird. Zudem hat sie keine Anschlussfunktion in dem Sinne erfüllt, dass jeder Gemeinde- oder Ortsteil mit wenigstens einer klassifizierten Straße an das überörtliche Verkehrsnetz angebunden sein soll, da Schaidt bereits über mehrere Anschlussverbindungen verfügt (L 546, K 15).

„Jetzt haben wir einen Konsens im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten gefunden“, freut sich Landrat Brechtel, „In der Umwidmung in einen Radweg sehe ich auch die Chance, das Thema Radfahren, Mobilität der Zukunft und Klimaschutz in den Fokus zu rücken.“

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