Sitzungen

In den nächsten Tagen finden nachstehende Sitzungen statt



Haupt- und Finanzausschuss 


Am Montag, 6. Dezember 2021, findet um 19 Uhr im großen Saal der Festhalle Wörth am Rhein, Festplatz 1, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Festlegung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2022

2    Mobiliar in der Tullahalle Maximiliansau

3    Annahme einer Zuwendung durch den Förderverein der Grundschule Dorschberg für die Beschaffung von Sportbeuteln

4    Vergabe von Aufträgen

5    Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

6    Vergabe von Aufträgen

7    Grundstücksangelegenheiten

8    Personalangelegenheiten

9    Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil

10  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister

*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de.

Die Gremienmitglieder und die interessierte Bürgerschaft werden darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Beachtung der in Rheinland-Pfalz gültigen 3G-Regel stattfindet. Zutritt haben demnach vollständig Geimpfte, Genesene und negativ Getestete unter Vorlage einer Testbescheinigung (nicht älter als 24 Stunden). Die Maskenpflicht entfällt, wenn unter Wahrung des Abstandsgebots ein Sitzplatz eingenommen wird. Außerdem findet eine Kontaktdatenerfassung statt.

 

Bauausschuss

Am Dienstag, 7. Dezember 2021, findet um 19 Uhr im großen Saal der Festhalle Wörth am Rhein, Festplatz 1, 76744 Wörth am Rhein eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Vermarktung städtischer Grundstücke im Baugebiet „Abtswald Teil C“ im Ortsbezirk Wörth - Beschluss über das Ergebnis der Konzeptvergabe und Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB über die Änderung des Bebauungsplans „Abtswald Teil C“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

2    Bebauungskonzept für „Tiny Houses“ auf städtischen Grünflächen im Bereich der Linckestraße und der Lisztstraße im Ortsbezirk Wörth - Änderungsplan 2 zum Bebauungsplan „Dorschberg-Holder VII“ im Ortsbezirk Wörth - Aufstellungsbeschluss

3    Änderungsplan II zum Bebauungsplan „Hafenstraße Teil A“ im Ortsbezirk Wörth - Anerkennung eines Vorentwurfes

4    Bauvoranfragen, Bauanträge, Befreiungen - Beschlussfassung über das Einvernehmen gem. § 36 BauGB

5    Auftragsvergaben

6    Anfragen und Mitteilungen

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister

Die Gremienmitglieder und die interessierte Bürgerschaft werden darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Beachtung der in Rheinland-Pfalz gültigen 3G-Regel stattfindet. Zutritt haben demnach vollständig Geimpfte, Genesene und negativ Getestete unter Vorlage einer Testbescheinigung (nicht älter als 24 Stunden). Die Maskenpflicht entfällt, wenn unter Wahrung des Abstandsgebots ein Sitzplatz eingenommen wird. Außerdem findet eine Kontaktdatenerfassung statt.


Sitzung Wasserzweckverband

Am 9. Dezember 2021 um 14 Uhr findet eine gemeinsamen Online-Sitzung des Werksausschusses und der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Germersheimer Südgruppe K. d. ö. R. statt.

Tagesordnung

1    Abschlussbesprechung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020

2    Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Beschluss über Entlastung sowie Verbleib der Konzessionsabgabe

3    Betriebsbericht

4    Zwischenbericht zum 30. September 2021

5    Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes der Kreisverwaltung Germersheim

6    Ortsnetzerweiterungen und Straßenerneuerungen 2022

7    Festsetzung der Hebegebühren 2021 und Wassergeldvorauszahlungen 2022

8    Beratung/Beschluss der Haushaltssatzung 2022 mit

      1. Investitionsprogramm 2021 - 2025

      2. Erfolgsplan

      3. Vermögensplan

      4. Stellenübersicht und sonstigen Anlagen

9    Uneinbringliche Forderungen

10  Angebotsanfrage Wirtschaftsprüfung

11  Änderung der Betriebsatzung

12  Vergabe Klima-Anlage Verwaltung Jockgrim

13  Vergabe Photovoltaik-Anlage Werk Jockgrim

14  Vergabe Notstrom-Aggregate Werk Jockgrim und Kuhardt

15  Verschiedenes

 

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