Sitzungen

In den nächsten Tagen findet folgende Sitzung statt:


Stadtrat

Am Dienstag, 9. März 2021, findet um 19 Uhr im großen Saal der Festhalle Wörth am Rhein, Festplatz 1, 76744 Wörth am Rhein eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2021/2022

1.1 Beratung über eingegangene Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans oder seiner Anlagen

1.2 Beratung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und seine Anlagen für die Haushaltsjahre 2021/2022

2    Bebauungsplan "Im Wiesengrund Teil B" im Ortsbezirk Büchelberg

a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Anhörung Träger öffentlicher Belange und der Offenlage des Planentwurfs eingegangenen Stellungnahmen

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3    Baulandumlegung für das Gebiet "Im Wiesengrund Teil B" im Ortsbezirk Büchelberg

a) Grundsatzbeschluss zum Umlegungsverfahren

b) Anordnungsbeschluss nach § 46 BauGB

4    Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel - Förderantrag der Stadt Wörth a. Rh. - Einreichung der Projektskizzen

5    Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2021

6    Breitbandausbau - Ausbauabsichten der Deutschen Glasfaser in Schaidt - Kooperationsvertrag

7    Erlass einer Kita-Ordnung für die Abtswald – Kindertagesstätte Wörth a. Rh.

8    Festsetzung von Entgelten für die Abtswald – Kindertagesstätte Wörth a. Rh.

9    Errichtung einer Ganztagesschule in Angebotsform an der Grundschule Dammschule

10  Teilnahme am Projekt „Gemeindeschwesterplus“

11  Wirtschaftsplan 2021 und 2022 für den Badepark

12  Wirtschaftsplan 2021 und 2022 für das Hallenbad

13  Wirtschaftsplan 2021 und 2022 für die Abwasserbeseitigungseinrichtungen

14  Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Abwasserbeseitigungseinrichtungen

15  Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt

16  Antrag der FWG-Fraktion; Nutzung von Plakatwänden

17  Antrag der SPD-Fraktion; Teilnahme am Stadtradeln-Wettbewerb des Klima-Bündnisses

18  Vergabe von Aufträgen

19  Anfragen und Mitteilungen

20  Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

21  Vergabe von Aufträgen

22  Grundstücksangelegenheiten

23  Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil

24  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister

*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de. 


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