Stadtrat
Am Dienstag, 9. März 2021, findet um 19 Uhr im großen Saal der Festhalle Wörth am Rhein, Festplatz 1, 76744 Wörth am Rhein eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2021/2022
1.1 Beratung über eingegangene Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans oder seiner Anlagen
1.2 Beratung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und seine Anlagen für die Haushaltsjahre 2021/2022
2 Bebauungsplan "Im Wiesengrund Teil B" im Ortsbezirk Büchelberg
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Anhörung Träger öffentlicher Belange und der Offenlage des Planentwurfs eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
3 Baulandumlegung für das Gebiet "Im Wiesengrund Teil B" im Ortsbezirk Büchelberg
a) Grundsatzbeschluss zum Umlegungsverfahren
b) Anordnungsbeschluss nach § 46 BauGB
4 Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel - Förderantrag der Stadt Wörth a. Rh. - Einreichung der Projektskizzen
5 Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2021
6 Breitbandausbau - Ausbauabsichten der Deutschen Glasfaser in Schaidt - Kooperationsvertrag
7 Erlass einer Kita-Ordnung für die Abtswald – Kindertagesstätte Wörth a. Rh.
8 Festsetzung von Entgelten für die Abtswald – Kindertagesstätte Wörth a. Rh.
9 Errichtung einer Ganztagesschule in Angebotsform an der Grundschule Dammschule
10 Teilnahme am Projekt „Gemeindeschwesterplus“
11 Wirtschaftsplan 2021 und 2022 für den Badepark
12 Wirtschaftsplan 2021 und 2022 für das Hallenbad
13 Wirtschaftsplan 2021 und 2022 für die Abwasserbeseitigungseinrichtungen
14 Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Abwasserbeseitigungseinrichtungen
15 Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt
16 Antrag der FWG-Fraktion; Nutzung von Plakatwänden
17 Antrag der SPD-Fraktion; Teilnahme am Stadtradeln-Wettbewerb des Klima-Bündnisses
18 Vergabe von Aufträgen
19 Anfragen und Mitteilungen
20 Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
21 Vergabe von Aufträgen
22 Grundstücksangelegenheiten
23 Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
24 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*
Dr. Dennis Nitsche
Bürgermeister
*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de.