Sitzungen

In den nächsten Tagen finden nachstehende Sitzungen statt:

Stadtrat

Am Dienstag, 7. Juli 2020, findet um 19 Uhr im großen Saal der Festhalle Wörth am Rhein, Festplatz 1, 76744 Wörth am Rhein eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Bebauungsplan Einkaufsmarkt in der Ottstraße und Änderungsplan IV zum Flächennutzungsplan II im Ortsbezirk Wörth

- Beratung und Beschlussfassung über im Rahmen der frühzeitigen Anhörungen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

2    Bebauungsplan „Änderungsplan VI zum Bebauungsplan Niederwiesen Teil A und Änderungsplan IV zum Bebauungsplan Niederwiesen Teil B" im Ortsbezirk Wörth

a) Berichtigung der Bezeichnung des Änderungsplanes für das Teilgebiet „Niederwiesen Teil B"

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

3    Bebauungsplan „Im Wiesengrund Teil B“ im Ortsbezirk Büchelberg

- Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3a Abs. 2 BauGB

4    Baulandentwicklung und Grunderwerb im Ortsbezirk Schaidt

5    Abstufung der L 540 - Abschluss einer Vereinbarung mit der Orts- und der Verbandsgemeinde Jockgrim

6    Erhöhung des festgesetzten Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung – 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020

7    Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2017

8    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018

9    Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018

10  Genehmigung von Spenden

11  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B.90/Grüne und SPD; Geförderter Wohnraum nach dem Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG)

12  Vergabe von Aufträgen

13  Anfragen und Mitteilungen

14  Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

15  Besetzung der Konrektorenstelle an der Grundschule Wörth-Dorschberg

16  Vergabe von Aufträgen

17  Grundstücksangelegenheiten

18  Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil

19  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*

Dr. Dennis Nitsche
Bürgermeister

*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de.

 

Ortsbeirat Wörth

Am Montag, 6. Juli 2020, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Wörth statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Bebauungsplan „Änderungsplan VI zum Bebauungsplan Niederwiesen Teil A und Änderungsplan IV zum Bebauungsplan Niederwiesen Teil B" im Ortsbezirk Wörth

a) Berichtigung der Bezeichnung des Änderungsplanes für das Teilgebiet „Niederwiesen Teil B"

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

2    Friedhof Wörth; Erweiterung eines gärtnerisch gepflegten Grabfeldes und der Urnenstelenplätze

3    Erschließung neuer Kleingartenparzellen

4    Anträge der SPD-Fraktion;

4.1 Prüfung der Installation von Pollern im Ortsbezirk Wörth

4.2 Verbesserung der Sicherheit auf Verkehrswegen für den Radverkehr

5    Antrag der B.90/Grüne-Fraktion;

5.1 Aufstellen eines Bücherschrankes im Ortsbezirk Wörth

6    Anträge der FDP-Fraktion;

6.1 Berichtigung der Niederschrift der Ortsbeiratssitzung vom 12.02.2020

6.2 Rückstufung der L540 im Ortsbezirk Wörth zur Gemeindestraße

7    Anfragen und Mitteilungen

8    Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

9    Vermietung und Verpachtung

Öffentlicher Teil

10  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*

Roland Heilmann
Ortsvorsteher

*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de.

Fraktionsvorbesprechungen:

SPD: 6. Juli, 18 Uhr, Rathaus, UG, Besprechungsraum 001
CDU: 6. Juli, 18 Uhr, Rathaus, 1. OG, Besprechungsraum 213

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