Sitzungen

In den nächsten Tagen finden folgende Sitzungen der städtischen Gremien statt:


Bauausschuss

Am Dienstag, 3. Dezember 2019, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Bebauungsplan Keltenstraße - Änderungsplanung

2    Bauvoranfragen, Bauanträge, Befreiungen - Beschlussfassung über das Einvernehmen gem. § 36 BauGB

3    Dachsanierung Bürgerhaus im Ortsbezirk Maximiliansau

4    Auftragsvergaben

5    Anfragen und Mitteilungen

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister

 

Ortsbeirat Büchelberg

Am Mittwoch, 4. Dezember 2019, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Büchelberg, Dorfbrunnenstraße 28, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Büchelberg statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Stadtfest Wörth am Rhein

2    Antrag der CDU-Fraktion; Hortplätze bzw. Betreuende Grundschule Büchelberg

3    Antrag der CDU-Fraktion; Urnenwand Friedhof Büchelberg

4    Antrag der CDU-Fraktion; Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators für Büchelberg

5    Antrag der CDU-Fraktion; Sanierung Vordach Grundschule Büchelberg

6    Antrag der CDU-Fraktion; Aufstellung Wartebank an der Bushaltestelle Turmstraße

7    Antrag der FWG-Fraktion; Aufstellung Mülleimer an der Bushaltestelle Turmstraße

8    Antrag der FWG-Fraktion; Controlling-Maßnahme zum Projektfortschritt Dorferneuerung

9    Antrag der FWG-Fraktion; Konkretisierung der Baumpflanzaktion 1000 Bäume für Wörth in Büchelberg

10  Antrag der FWG-Fraktion; Beschaffung Beamer

11  Anfragen und Mitteilungen

12  Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

13  Vermietung und Verpachtung

Öffentlicher Teil

14  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*

Stefanie Gerstner

Ortsvorsteherin

 

*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de.


Stadtrat

Am Dienstag, 10. Dezember 2019, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2020

2    Wahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wohnbau Wörth GmbH

3    Satzung der Stadt Wörth am Rhein über die Nutzung des Wohnmobilstellplatzes in Schaidt und die Erhebung von Nutzungsgebühren

4    Kalkulation der Gebühren für Obdachlosenunterkünfte; Neufassung der Satzung

5    Änderungsplan V zum Flächennutzungsplan II im Ortsbezirk Wörth

a) Beratung und Beschlussfassung über im Rahmen der frühzeitigen Anhörung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

6    Änderungsplan I zum Bebauungsplan „Im Ziegelfeld" im Ortsbezirk Schaidt

a) Anerkennung eines Bebauungsplanentwurfs

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

7    Bebauungsplan „Im Wiesengrund Teil B" im Ortsbezirk Büchelberg

a) Beratung und Beschlussfassung über im Rahmen der erneuten Bürgerbeteiligungen gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b) Weiteres Verfahren

8    Trägerschaft für die Kindertagesstätte im Baugebiet "Abtswald Teil C"

9    Aufsuchende Jugendsozialarbeit – Fortsetzung der Maßnahme

10  Zweckvereinbarung  zur  Wartung und Pflege von Feuerwehrschläuchen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren

11  Dachsanierung Bürgerhaus im Ortsbezirk Maximiliansau

12  Neubau Kulturhalle Schaidt, Waldstraße 15, 76744 Wörth a. Rhein, OB Schaidt - Überplanmäßige Auszahlung

13  Hingabe eines Darlehens der Stadtwerke –Abwasserbeseitigungseinrichtungen - an die Stadt Wörth

14  Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Abwasserbeseitigungseinrichtungen

15  Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Hallenbades

16  Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Badeparks

17  Antrag der CDU-Fraktion; Beauftragung einer Verkehrsuntersuchung in Maximiliansau

18  Annahme von Spenden

19  Vergabe von Aufträgen

20  Anfragen und Mitteilungen

21  Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

22  Vergabe von Aufträgen

23  Grundstücksangelegenheiten

24  Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil

25  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister

 

*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de.

 

Fraktionsvorbesprechungen:

SPD: 5. Dezember, 19 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal Raum 212

CDU: 10. Dezember, 18 Uhr, Rathaus, Besprechungszimmer 213

FDP: 5. Dezember, 19.30 Uhr, Bayerischer Hof, Nebenzimmer

 

Ortsbeirat Wörth

Am Montag, 9. Dezember 2019, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Wörth statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Änderungsplan V zum Flächennutzungsplan II im Ortsbezirk Wörth

a) Beratung und Beschlussfassung über im Rahmen der frühzeitigen Anhörung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

2    Ausbau der Ottstraße - Vorstellung der Planung

3    Dammschule in Wörth - Gestalterische Entwicklung Pausenhof

4    Stadtfest Wörth am Rhein

5    Anfragen und Mitteilungen

6    Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

7    Vermietung und Verpachtung

Öffentlicher Teil

8    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*

Roland Heilmann

Ortsvorsteher

 

*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de.

 

Fraktionsvorbesprechung:

CDU: 9. Dezember, 18 Uhr, Rathaus 1. OG, Raum 213

 

Zweckverband für Wasserversorgung Germersheimer Südgruppe Kö. d. ö. R.

Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, findet um 14 Uhr im Sitzungssaal der Wasserversorgung in Jockgrim eine gemeinsame Sitzung des Werksausschusses und der Verbandsversammlung statt.

Tagesordnung

1    Besprechung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018

2    Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und Beschluss über Entlastung sowie Verbleib der Konzessionsabgabe

3    Neuwahlen gemäß § 9 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG)

- Wahl des Verbandsvorstehers

- Wahl des stellvertretenden Verbandsvorstehers

- Wahl des Rechnungsprüfungsausschuss

- Wahl der Arbeitnehmervertreter

4    Festlegung der Aufwandsentschädigung und der Sitzungsgelder

5    Betriebsbericht

6    Zwischenbericht zum 30. September 2019

7    Ortsnetzerweiterungen und Straßenerneuerungen 2020

8    Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2020 mit

      1. Investitionsprogramm 2019 - 2023

      2. Erfolgsplan

      3. Vermögensplan

      4. Stellenübersicht und sonstigen Anlagen

9    Festsetzung der Hebegebühren 2019 und Wassergeldvorauszahlungen 2020

10  Uneinbringliche Forderungen

11  Änderung der Allgemeinen Wasserversorgungssatzung

12  Änderung der Entgeltsatzung

13  Änderung der Verbandsordnung

14  Verschiedenes

gez. Seiter

Verbandsvorsteher

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