Sitzungen

In den nächsten Tagen finden folgende Sitzungen statt: Werkausschuss; am Dienstag, 11. Dezember, 19 Uhr: Hauptausschuss; am Dienstag, 11. Dezember 2018, 17.30 Uhr: Schulträgerausschuss; am Montag, 17. Dezember 2018, 18 Uhr: Wasserzweckverband Bienwald; am 18. Dezember 2018, 19 Uhr: Stadtrat.

Hauptausschuss

Am Dienstag, 11. Dezember 2018, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Neufassung der Satzung über die Einrichtung einer Betreuenden Grundschule in der Stadt Wörth am Rhein

2    Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer

3    Gefahrenabwehrverordnung Öffentliche Sicherheit und Ordnung

4    Beratung der Investitionstätigkeit 2019/2020

5    Festlegung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2019

6    Schulsozialarbeit an städtischen Grundschulen und Familienorientierte Schülerarbeit an der IGS Wörth am Rhein

7    Ferienbetreuungsangebot an städtischen Grundschulen

8    Mittagsverpflegung im Rahmen der Ganztagsschule

9    Optimierung der interkommunalen Zusammenarbeit – Ordnung der Aufgabenbeziehungen zwischen der Stadt Wörth und dem Landkreis Germersheim

10  Breitbandausbau im Landkreis Germersheim - Möglichkeit eines Technologie-Upgrades

11  Genehmigung von Spenden

12  Vergabe von Aufträgen

13  Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

14  Vergabe von Aufträgen

15  Grundstücksangelegenheiten

16  Personalangelegenheiten

17  Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil

18  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister

 

*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de.

 

Schulträgerausschuss

Am Dienstag, 11. Dezember 2018, findet um 17.30 Uhr im Besprechungszimmer Nr. 213 im 1. OG des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein, eine öffentliche Sitzung des Schulträgerausschusses statt.

Tagesordnung

1    Projektvorstellung Demokratie leben

2    Festlegung des Schulbudgets für den Doppelhaushalt 2019/2020

3    Mittagsverpflegung im Rahmen der Ganztagsschule

4    Schulsozialarbeit an städtischen Grundschulen und Familienorientierte Schülerarbeit an der IGS Wörth am Rhein

5    Ferienbetreuungsangebot an städtischen Grundschulen

6    Neufassung der Satzung über die Einrichtung einer Betreuenden Grundschule in der Stadt Wörth am Rhein

7    Anfragen und Mitteilungen

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister

Wasserzweckverband Bienwald

Am Montag, 17. Dezember 2018, findet um 18 Uhr im Ratssaal des Bürgerhauses Schaidt, Hauptstraße 121, 76744 Wörth am Rhein, eine gemeinsame öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung und des Werkausschusses des Wasserzweckverbandes Bienwald statt.

Tagesordnung

1    Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2019 für den Wasserzweckverband Bienwald

2    Auftragsvergaben 2019 für den Wasserzweckverband Bienwald

3    Anfragen und Mitteilungen

Seiter
Verbandsvorsteher


Stadtrat

Am Dienstag, 18. Dezember 2018, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1    Wahl eines Mitglieds und Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Bienwald und den Werkausschuss

2    Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer

3    Neufassung der Satzung über die Einrichtung einer Betreuenden Grundschule in der Stadt Wörth am Rhein

4    Gefahrenabwehrverordnung Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5    Änderungsplan VI zum Flächennutzungsplan II im Ortsbezirk Wörth a. Rh. - Aufstellungsbeschluss

6    Vermarktung städtischer Grundstücke zur Bebauung mit Hausgruppen im Baugebiet „Abtswald Teil C" in Wörth - Ergänzung zum Beschluss vom 21.08.2018

7    Bebauungsvorschlag für das ehemalige Kappelmann-Gelände

8    Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie

9    Optimierung der interkommunalen Zusammenarbeit – Ordnung der Aufgabenbeziehungen zwischen der Stadt Wörth und dem Landkreis Germersheim

10  Beratung der Investitionstätigkeit 2019/2020

11  Festlegung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2019

12  Mittagsverpflegung im Rahmen der Ganztagsschule

13  Kostenerstattungsvertrag für städtische Grundstücke im Bebauungsplan „Abtswald Teil C“ im Ortsbezirk Wörth am Rhein

14  Breitbandausbau im Landkreis Germersheim - Möglichkeit eines Technologie-Upgrades

15  Vergabe von Aufträgen durch die GVG Wörth GmbH

16  Gesamtabschluss 2015 der Stadt Wörth am Rhein

17  Gesamtabschluss 2016 der Stadt Wörth am Rhein

18  Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Abwasserbeseitigungseinrichtungen

19  Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Badeparks

20  Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Hallenbades

21  Antrag der CDU-Fraktion; Zwischenbericht zur Einführung der Zweitwohnungssteuer

22  Antrag der SPD-Fraktion; Festsetzung der Besoldung des Bürgermeisters

23  Vergabe von Aufträgen

24  Anfragen und Mitteilungen

25  Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

26  Vergabe von Aufträgen

27  Grundstücksangelegenheiten

28  Personalangelegenheiten

29  Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil

30  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse*

Dr. Dennis Nitsche

Bürgermeister

 

*) Die Mitteilung über die entsprechenden Beschlüsse erfolgt im Nachgang zur Sitzung auch unter www.woerth.de.

 

Fraktionsvorbesprechungen

CDU: 11. Dezember, 18 Uhr, Rathaus, UG, Raum 001

Grüne: 12. Dezember, 19 Uhr, Lupperthaus, Fraktionszimmer

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